AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Software MEDICEO und Widerrufsbelehrung


Im Folgenden möchten wir Ihnen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorstellen, die wir für die Nutzung unserer Software MEDICEO zugrunde legen. Bei der Software MEDICEO handelt es sich um ein CE-gekennzeichnetes Medizinprodukt, das über die Web- oder Appanwendung genutzt werden kann.Die folgenden AGB sowie die Widerrufsbelehrung gelten für die Dienste (Rechteeinräumung zur Nutzung der Software MEDICEO) der MEDICEO GmbH.

I. Vertragsgegenstand

  1.   Die MEDICEO GmbH hat die Software MEDICEO zur Ausgabe von Handlungs- und Dosierungsempfehlungen für ärztliches und nicht-ärztliches Personal, sowie für Medizinstudenten, zur Behandlung von Patienten entwickelt.  Zum Zwecke der Entlastung im Klinikalltag bietet die Software MEDICEO eine TOOLBOX zur gezielten Recherche für Scores und Rechner, sowie QUICKTOOLS für gewichtsadaptierte Dosierungsempfehlungen von Medikamenten.
  2.   Die Software MEDICEO generiert keine patientenspezifischen Empfehlungen, sondern gibt den aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft anhand der Analyse und Auswertung der einschlägigen Leitlinien wieder. Nutzer sind daher allein dafür verantwortlich, die Inhalte und Empfehlungen nach dem Facharztstandard zu überprüfen, bevor sie im Rahmen der Patientenbehandlung herangezogen werden.  
  3.   Die Nutzung der Software MEDICEO ist sowohl über die Webanwendung, abrufbar über https://app.mediceo.com, als auch über die gleichnamige App möglich. Die App-Version kann über den App Store und den Google Play Store bezogen werden. Dabei gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen von Apple und Google entsprechend dem Betriebssystem des Endgeräts des Nutzers.
  4.   Derzeit deckt die Software MEDICEO die Themenbereiche der Anästhesiologie, der Kardiologie, der Notfallmedizin sowie der perioperativen Komplikationen nach dem aktuellen medizinischen Erkenntnisstand ab.
  5.   Die MEDICEO GmbH bemüht sich, ihren Dienst kontinuierlich weiterzuentwickeln, zu verbessern und auf die Nutzerwünsche anzupassen. Zu diesem Zwecke kann sie die Bereitstellung der Software MEDICEO, einschließlich bestimmter Funktionen, Merkmale sowie Themenbereiche oder Teile hiervon dauerhaft oder vorübergehend ändern, aussetzen oder einstellen.
  6.   Die MEDICEO GmbH ist nicht verpflichtet, bestimmte Funktionen, Merkmale sowie Themenbereiche in der Software MEDICEO dauerhaft bereitzustellen.

II. Kontaktdaten:

MEDICEO GmbH

Siesmayerstr. 1060323 Frankfurt am Main, Deutschland

Tel.: +431731816603E-Mail: info@mediceo.com Website: www.mediceo.com

III. Rechteeinräumung, Nutzungsbeschränkung und Inanspruchnahme der Dienste von MEDICEO

  1.   Die MEDICEO GmbH als Lizenzgeberin gewährt dem Nutzer als Lizenznehmer gegen Zahlung einer Nutzungsgebühr gemäß Ziff. IV. das widerrufliche, nicht exklusive, zeitlich auf die Laufzeit des Lizenzvertrags beschränkte, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Software MEDICEO (Lizenz) in ihrer jeweils neuesten verfügbaren Version (nachfolgend bezeichnet als „as is“ Basis) im in diesen AGBs eingeräumten Umfang.
  2.   Nutzer, die die Dienste der MEDICEO GmbH in Anspruch nehmen wollen, müssen sich hierfür über die Website www.medi.ceo registrieren. Der Lizenzvertrag zwischen Nutzer und der MEDICEO GmbH kommt mit erfolgter Registrierung zustande.
  3.   Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der persönlichen Daten sind Nutzer für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Nutzer sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Registrierung folgt nach dem Absenden der Registrierung durch das Anklicken des Buttons „Registrieren“ und der Bestätigung der E-Mail-Adresse.
  4.   Nach erfolgter Registrierung bekommen Nutzer einen persönlichen Account zugeteilt. Über diesen haben sie die Möglichkeit, die Software MEDICEO im vertragsgemäßen Umfang zu nutzen.
  5.   Wird die Software MEDICEO als App genutzt, umfasst die vertragsgemäße Nutzung neben der ordnungsgemäßen Registrierung gemäß den Ziffern III.2 bis III.4 auch das Herunterladen sowie die Installation.
  6.   Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software MEDICEO in anderer Weise als vertraglich festgelegt zu nutzen oder die in den AGBs eingeräumten Rechte hieran an Dritte abzutreten. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, die Software MEDICEO zu verändern, zu entschlüsseln, zurück-kompilieren, zurückzuentwickeln (reverse-engineering), zu vertreiben, Dritten zur Verfügung zu stellen.
  7.   Alle Rechte am geistigen Eigentum der Software MEDICEO, insbesondere Urheberrechts-, Marken-, Patentrechte sowie Geschäftsgeheimnisse stehen allein der MEDICEO GmbH zu. Die geschützten Inhalte, Eigenschaften und Funktionalitäten dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung der MEDICEO GmbH weder ganz noch teilweise kopiert, verändert, vervielfältigt, heruntergeladen oder in irgendeiner Weise verbreitet werden, es sei denn, dies ist in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich vorgesehen. Jede unbefugte Nutzung der Informationen ist untersagt.
  8.   Verstößt der Nutzer als Lizenznehmer gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an die MEDICEO GmbH als Lizenzgeberin zurück. In diesem Fall ist die MEDICEO GmbH nach erfolgter Kündigung nach Maßgabe der Ziff. VIII. berechtigt, das Zugriffsrecht des Nutzers auf sein MEDICEO-Konto zu verweigern und das entsprechende Nutzerkonto zu löschen.

IV. Nutzungsgebühr und Zahlungsmodalitäten

  1.   MEDICEO ist für alle Nutzer kostenlos.
  2.   Die MEDICEO GmbH behält sich vor, die Nutzungsgebühr zu ändern. Der Nutzer wird im Voraus mit einer angemessenen Kündigungsfrist über alle Preisänderungen informiert. Preisänderungen werden zum Beginn des 3. Werktags des nächsten Monats fällig. Vorbehaltlich der geltenden gesetzlichen Bestimmungen stimmt der Nutzer durch eine weitere Nutzung der Software MEDICEO der Preisänderung zu.
  3.   Die Nutzungsgebühr wird für das jeweilige Abonnementmodell im Voraus des Monats fällig.
  4.   Im Rahmen von Werbe- und Marketingaktionen behält sich die MEDICEO GmbH vor, die Nutzungsgebühren für die Abonnementmodelle kurzzeitig zu ändern.V. WiderrufsbelehrungSind Sie ein Verbraucher, d. h. eine natürliche Person, die die Software MEDICEO überwiegend weder für ihre gewerbliche noch ihre selbstständige berufliche Tätigkeit nutzt, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die MEDICEO GmbH Siesmayerstr. 1060323 Frankfurt am Main Deutschland, Tel.: +431731816603E-Mail: info@mediceo.com Website: www.mediceo.com Mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Lizenzvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  5. Folgen des Widerrufs:Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.Das Widerrufsrecht erlischt mit Beginn der Vertragserfüllung durch die MEDICEO GmbH.
  6. Muster-Widerrufsformular:(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) An MEDICEO GmbH, Siesmayerstr. 10, 60323 Frankfurt am Main, Telefon: +431731816603, E-Mail: info@mediceo.com : "Hiermit widerrufe ich () den von mir () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung durch die MEDICEO GmbH im Zusammenhang mit der Nutzung der Software MEDICEO— Bestellung am ()/Bestätigung erhalten am ()— Name des Nutzers— Anschrift des Nutzers— Datum— Unterschrift des Nutzers(*) Unzutreffendes streichenEnde der Widerrufsbelehrung"

VI. Haftung der MEDICEO GmbH

  1.   Die MEDICEO GmbH haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der MEDICEO GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen. Verletzt die MEDICEO GmbH durch einfache Fahrlässigkeit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), ist die Haftung der MEDICEO GmbH, ihren gesetzlichen Vertreter oder ihren Erfüllungsgehilfen, für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Lizenzvertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
  2.   Die MEDICEO GmbH übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte und störungsfreie Verfügbarkeit der Software MEDICEO sowie für systembedingte Ausfälle und technische Störungen, soweit diese außerhalb des Verantwortungs- und Einflussbereichs der MEDICEO GmbH liegen.
  3.   Von der Haftung wird zudem die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer, insbesondere infolge eines unbefugten Zugriffs, ausgenommen, es sei denn, die MEDICEO GmbH und/oder Erfüllungsgehilfen haben den unbefugten Zugriff durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig ermöglicht.

VII. Rechteeinräumung des Kunden für nutzergenerierte Inhalte

Unterbreitet der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Software MEDICEO Anpassungs- und Verbesserungsvorschläge (nutzergenerierter Inhalt) in Bezug auf technische Funktionalitäten, Inhalte oder Design, ist dieser nutzergenerierte Inhalt nicht vertraulich und kann von MEDICEO uneingeschränkt und unentgeltlich genutzt werden.

VIII. Laufzeit und Kündigung

  1.   Der Lizenzvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und bleibt so lange in Kraft, bis der Nutzer oder die MEDICEO GmbH (nachfolgend einzeln als Partei bezeichnet) diesen – gleich aus welchem Grund – beendet.
  2.   Er kann von jeder Partei mit einer Frist von sechs (6) Wochen zum Ende jedes Kalenderquartals gekündigt werden, frühestens jedoch zum Ende des Quartals, indem sich das Abschlussdatum dieses Vertrags erstmals jährt.
  3.   Der Lizenzvertrag kann darüber hinaus von jeder Partei ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund schriftlich gekündigt werden. Ein wichtiger Grund, der die MEDICEO GmbH zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer die ihm von der MEDICEO GmbH eingeräumten Nutzungsrechte dadurch verletzt, dass er die Software MEDICEO über das nach diesen Bedingungen gestattete Maß hinaus nutzt und die Verletzung auf eine Abmahnung der MEDICEO GmbH nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.

IX. Datenschutz

  1.   Die MEDICEO GmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst.
  2.   Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzhinweisen von MEDICEO GmbH, die auf der Internetseite hhttps://www.mediceo.com/datenschutz unter Datenschutzerklärung erreichbar sind.

X. Schlussbestimmungen

  1.   Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der Regelung zum Kollisionsrecht.
  2.   Soweit gesetzlich zusätzlich ist für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Dienstleistungsvertrag ausschließlicher Gerichtsstand das für Frankfurt am Main örtlich zuständige Gericht.
  3.   Änderungen, Ergänzungen und Zusätze des Lizenzvertrags mit der MEDICEO GmbH haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart oder wechselseitig schriftlich bestätigt werden.
  4.   Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus den Bedingungen weder ganz noch teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
  5.   Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes bestimmt, berührt die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer Bestimmung dieser Bedingungen oder eines Teils davon nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen.

XI. Änderungen dieser AGB

  1.   Die MEDICEO GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die aktuelle Fassung ist auf dieser Website abrufbar.
  2.   Vor Änderung dieser AGB wird die MEDICEO GmbH den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail darüber informieren. Soweit nicht ein Widerspruch des Nutzers in Textform (z. B. per E-Mail, Brief, Fax) innerhalb eines Monats nach Zugang der Ankündigung der geänderten AGB bei der MEDICEO GmbH eingeht, gelten diese Änderungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird die MEDICEO GmbH den Nutzer bei Mitteilung der Änderungen besonders hinweisen.
  3.   Im Falle des Widerspruchs steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das er binnen einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung der geänderten AGB ausüben kann. Die Kündigung ist in Textform (z. B. per E-Mail, Brief, Fax) gegenüber der MEDICEO GmbH zu erklären. Die Kündigung wird zu dem von der MEDICEO GmbH beabsichtigten Zeitpunkt der Geltung der Änderung wirksam.